Rechtsprechung
BGH, 27.04.2006 - VII ZR 4/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,46983) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kann Auftragnehmer Herausgabe der Vertragserfüllungsbürgschaft nach Erledigung an sich selbst verlangen? (IBR 2006, 1596)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wann kann Auftragnehmer Rückgabe der Vertragserfüllungsbürgschaft verlangen? (IBR 2006, 1595)
Wird zitiert von ...
- LG München I, 15.09.2006 - 8 O 3708/02
Vergütungsanspruch aus Werkvertrag nach Verwertung und Entsorgung von belastetem …
Dies hat die Klägerin am 29.05.00 getan, so dass die Beklagte verpflichtet ist die beiden Bürgschaften zurückzugeben (vgl. auch OLG Naumburg Urteil vom 07.12.05, - 6 U 105/05, BGH Beschluss vom 27.04.06 -VII ZR 4/06).